Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Seit 2013 wurde für die Freiwilligen Feuerwehren im Verwaltungshaushalt die Budgetierung eingeführt.

 

Hierfür wurden Budgetierungsrichtlinien festgesetzt, die den Umfang der Bewirtschaftung der Mittel regeln. Ziel der Budgetierung soll sein, eine selbstständige, fach- und sachgerechte Bewirtschaftung der Mittel durch die jeweiligen Kommandanten zu erreichen und die Ausgabemittel zielgerecht zu verwenden. Daneben soll eine effizientere und wirtschaftlichere Verwendung der Mittel erreicht werden.

 

Als Anlage zum Haushaltsplan 2021 wird daher ein Budgetplan aufgestellt. Das Budget wird darin auf die jeweiligen Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes aufgeteilt. Die Personalkosten, die Kosten für den Unterhalt der Gebäude sowie die Zuschüsse an die Feuerwehren sind von der Budgetierung ausgenommen.

 

Das Gesamtbudget der Feuerwehren des Marktes Isen beträgt 136.030 € (136.500 € im Jahr 2020).

 

Das Budget der FFW Isen wurde in Höhe von 68.000 € belassen. Die FFW Isen hat insgesamt ein Budget in Höhe von 73.265 € beantragt. Eine Erhöhung in diesem Umfang wurde nicht gewährt, da Einsparungen im Verwaltungshaushalt zwingend notwendig sind und das Budget der Freiwilligen Feuerwehr Isen bereits im Jahr 2018 von 47.000 € auf 64.000 € (Anmietung Halle) und im Jahr 2019 von 64.000 € auf 68.000 € erhöht wurde.

 

Das Budget der FFW Westach wurde, wie beantragt, im Jahr 2021 auf 21.200 € festgesetzt. Die FFW Westach muss die Feuerwehrhelme weiterhin austauschen, da diese aufgrund von Sicherheitsvorschriften nicht mehr verwendet werden dürfen.

 

Das Budget der FFW Mittbach wurde, wie beantragt, im Jahr 2021 auf 24.330 € festgesetzt. Die FFW Mittbach muss letztmalig Feuerwehrhelme austauschen, da diese aufgrund von Sicherheitsvorschriften nicht mehr verwendet werden dürfen. Zudem muss Einsatzkleidung ausgetauscht werden, da diese die Straßenzulassung verliert und nicht mehr verwendet werden darf.

 

Das Budget der FFW Schnaupping wurde, wie beantragt, im Jahr 2021 auf 18.000 € festgesetzt. Die FFW Schnaupping muss Feuerwehrhelme und Einsatzkleidung austauschen, da diese aufgrund von Sicherheitsvorschriften und dem Verlust der Straßenzulassung nicht mehr verwendet werden darf.

 

Das Budget für den First Responder wurde auf 4.500 € festgesetzt.

 


Beschluss:

 

Der Budgetplan des Marktes Isen für das Haushaltsjahr 2021 wird in der vorgelegten Fassung genehmigt.