Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Die Besetzung der Ausschüsse (mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses) erfolgt hinsichtlich seiner Größe nach den Vorgaben der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und hinsichtlich der Mitglieder nach der Verteilung gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung.

 

Für die Sitzverteilung wird das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers angewandt, durch das sich auch die Sitzverteilung im Marktgemeinderat errechnet. Neben der Vorsitzenden Frau Bürgermeisterin Hibler sind in jedem Ausschuss 7 Mitglieder vorgesehen; gemäß dem Berechnungsverfahren ergibt sich somit folgender Schlüssel:

 

·         CSU:                           2 Sitze

·         FW Isen:                      2 Sitze

·         GRÜNE:                     1 Sitz

·         Mittbach-Liste: 1 Sitz

·         SPD:                           1 Sitz.

 

 

 

Für den Rechnungsprüfungsausschuss gem. Art. 103 GO gilt Folgendes:

 

In Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern bildet der Gemeinderat aus seiner Mitte einen Rechnungsprüfungsausschuss mit mindestens drei und höchstens sieben Mitgliedern.

 

Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss bestimmt der Gemeinderat; ebenso entscheidet er über die Stellvertretung des Ausschussvorsitzenden. Den Vorsitz kann auch der Erste Bürgermeister erhalten, dies wird jedoch aufgrund der Betroffenheit bei der Rechnungsprüfung nicht empfohlen, zumal der Vorsitzende auch für die Erstellung der Niederschrift verantwortlich ist. Ist der erste Bürgermeister tatsächlich zum Vorsitzenden bestellt, rückt für ihn im Falle der Verhinderung nicht der Zweite Bürgermeister nach, sondern der vom Gemeinderat gesondert zu bestellende Vertreter.

 

Die Größe des Rechnungsprüfungsausschusses wurde mit fünf Mitgliedern festgelegt, wobei jeder Partei und Wählergruppe je 1 Sitz zugesprochen wird.

 

 

 


Beschluss:

 

1.

Aufgrund der Vorschläge der im Marktgemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen wird der Finanzausschuss unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Hibler wie folgt besetzt:

 

 

Mitglied

Stellvertreter

 

 

 

CSU

Carina Kellner

Bernhard Schex

 

Michael Feuerer

Erhard Aicher

 

 

 

FW ISEN

Wolfgang Betz

Michael Betz

 

Florian Lechner

Markus Lohmaier

 

 

 

GRÜNE

Lena Geiger

Andreas Maier

 

 

 

Mittbach-Liste

Josef Schweiger

Martin Jell

 

 

 

SPD

Gerhard Aimer-Kollroß

Michael Kunze

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:       21 : 0  angenommen

 

 

2.

Aufgrund der Vorschläge der im Marktgemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen wird der Bau-, Verkehrs- und Vertragsausschuss unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Hibler wie folgt besetzt:

 

 

Mitglied

Stellvertreter

 

 

 

CSU

Bernhard Schex

Carina Kellner

 

Josef Keilhacker

Erhard Aicher

 

 

 

FW ISEN

Markus Lohmaier

Hans Schrimpf

 

Michael Betz

Wolfgang Betz

 

 

 

GRÜNE

Andreas Maier

Florian Geiger

 

 

 

Mittbach-Liste

Hans Angermaier

Lorenz Liebl

 

 

 

SPD

Michael Kunze

Gerhard Aimer-Kollroß

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:       21 : 0  angenommen

 

 

3.

Aufgrund der Vorschläge der im Marktgemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen wird der Energie- und Umweltausschuss unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Hibler wie folgt besetzt:

 

 

Mitglied

Stellvertreter

 

 

 

CSU

Erhard Aicher

Bernhard Schex

 

Josef Keilhacker

Michael Feuerer

 

 

 

FW ISEN

Wolfgang Betz

Michael Betz

 

Markus Lohmaier

Florian Lechner

 

 

 

GRÜNE

Florian Geiger

Manuela Maier

 

 

 

Mittbach-Liste

Lorenz Liebl

Hans Angermaier

 

 

 

SPD

Michael Kunze

Gerhard Aimer-Kollroß

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:       21 : 0  angenommen

 

 

Aufgrund der Vorschläge der im Marktgemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen wird der Rechnungsprüfungsausschuss wie folgt besetzt:

 

 

Mitglied

Stellvertreter

 

 

 

CSU

Carina Kellner

Michael Feuerer

 

 

 

FW ISEN

Florian Lechner

Michael Betz

 

 

 

GRÜNE

Manuela Maier

Lena Geiger

 

 

 

Mittbach-Liste

Martin Jell

Josef Schweiger

 

 

 

SPD

Gerhard Aimer-Kollroß

Michael Kunze

 

 

 

 

Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wird Martin Jell bestimmt.

 

Als stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wird Carina Kellner bestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:       21 : 0  angenommen