Sitzung: 06.02.2024 Marktgemeinderat
Beschluss: Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Vorlage: FV/521/2024
Sachverhalt:
Seit 2013 wurde für die Freiwilligen Feuerwehren im Verwaltungshaushalt die Budgetierung eingeführt.
Hierfür wurden Budgetierungsrichtlinien festgesetzt, die den Umfang der Bewirtschaftung der Mittel regeln. Ziel der Budgetierung soll sein, eine selbstständige, fach- und sachgerechte Bewirtschaftung der Mittel durch die jeweiligen Kommandanten zu erreichen und die Ausgabemittel zielgerecht zu verwenden. Daneben soll eine effizientere und wirtschaftlichere Verwendung der Mittel erreicht werden.
Als Anlage zum Haushaltsplan 2024 wird daher ein Budgetplan aufgestellt. Das Budget wird darin auf die jeweiligen Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes aufgeteilt. Die Personalkosten, die Kosten für den Unterhalt der Gebäude sowie die Zuschüsse an die Feuerwehren sind von der Budgetierung ausgenommen. Im Jahr 2024 wurde der Verwaltungshaushalt pauschal um 10 % gekürzt. Hiervon konnten die Feuerwehren nicht ausgenommen werden. Daher sind die Budgets trotz Kostensteigerungen nicht gestiegen, sondern wurden teilweise reduziert.
Die Budgets und der Haushalt für die Feuerwehren des Marktes Isen wurde vorab mit den Kommandanten gemeinsam besprochen, insbesondere auch in Hinblick auf die Einsparungen.
Das Gesamtbudget der Feuerwehren des Marktes Isen beträgt 135.765 € (184.600 € im Jahr 2023).
Das Budget der FFW Isen wurde im Jahr 2023 einmalig auf 114.000 € erhöht, da die Wartung für die Drehleiter anstand.
Für das Jahr 2024 wurde das Budget für die FFW Isen auf 73.575 € festgesetzt.
Die FFW Isen hat insgesamt ein Budget in Höhe von 83.810 € beantragt. Eine Erhöhung in diesem Umfang wurde nicht gewährt, da Einsparungen im Verwaltungshaushalt zwingend notwendig sind und das Budget der Freiwilligen Feuerwehr Isen bereits im Jahr 2018 von 47.000 € auf 64.000 € (Anmietung Halle) und im Jahr 2019 von 64.000 € auf 68.000 € erhöht wurde. Die pauschale Kürzung um 10 % wurde auf die Haushaltsstellen für die Miete und die Bewirtschaftungskosten des Mietobjektes nicht angewendet, das Budget wurde für diese Haushaltsstellen somit auch nicht gekürzt (0.1300.5300 und 0.1300.5400).
Das Budget der FFW Westach wurde im Jahr 2024 auf 20.700 € (21.100 € im Jahr 2023) festgesetzt. Die Ansätze für die Dienst- und Schutzkleidung wurden erhöht. Zudem muss der Lack des LF teilweise ausgebessert werden. Bereits im Jahr 2023 wurden für das LF erhöhte Unterhaltskosten fällig.
Das Budget der FFW Mittbach wurde im Jahr 2024 auf 21.780 € (21.500 € im Jahr 2024) festgesetzt. Die Ansätze für die Hausgebühren, Heizungskosten, Reinigungskosten und Wasser- und Kanalgebühren und Stromkosten wurden erhöht aufgrund der Inbetriebnahme des neuen Feuerwehrgerätehauses. Für den Unterhalt des LF wurden die Ansätze erhöht, um ungeplante Reparaturen zu ermöglichen.
Das Budget der FFW Schnaupping wurde im Jahr 2024 auf 15.660 € (23.500 € im Jahr 2024) festgesetzt. Die Ansätze für die Dienst- und Schutzkleidung wurden gegenüber 2023 reduziert, sind jedoch immer noch erhöht gegenüber den ursprünglichen Ansätzen. Die Feuerwehr Schnaupping muss 10 Schutzanzüge und 10 Helme austauschen.
Das Budget für den First Responder wurde auf 4.050 € (4.500 € im Jahr 2024) festgesetzt.
Beschluss:
Der Budgetplan des Marktes Isen für das Haushaltsjahr 2024 wird in der vorgelegten Fassung genehmigt.