Sachverhalt:
Die Vorstellung des Planungsstandes sowie der Kostenentwicklung erfolgt durch Frau Reithofer und Herrn Grossmann vom Architekturbüro Krug Grossmann. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Im Haushalt des Marktes Isen ist ein Eigenanteil für die Gemeinde von ca. 540.000 Euro angesetzt. Zugrunde liegt neben der Kostenschätzung 2022 ein Fördersatz von 80 Prozent, den die Förderinitiative "Innen statt Außen" bereitstellt. Der gangbare Maximalbetrag für die Maßnahme wurde auf ca. 2,68 Mio € festgelegt, die Kostenschätzung (ohne größeren Puffer) belief sich auf ca. 2,46 Mio €.
Der Gemeinderat hatte sich für die sogenannte "Variante (=Ausbaustufe) 1-5" entschieden, die neben Anbau, Ausbau EG, 1. und 2. OG auch den Neubau des Satteldaches, den Ausbau des Dachgeschosses, die Freilegung der Decke und eine Verbindungstreppe vorsieht. Hierdurch wäre das gesamte Gebäude nutzbar und die Hülle saniert.
Das Planungsbüro erläuterte, dass der seinerzeitige Eigenanteil bei Berücksichtigung eines Puffers von 20 % schon bei 996.000 Euro gelegen hätte, und bei der im Januar beschlossenen Variante (Ausbaustufe) 1-5 heute ein Eigenanteil von 1.128.580 EUR zugrunde zu legen wäre. Aufgrund der Komplexität der alten Bausubstanz wurden sehr umfängliche Untersuchungen notwendig, die in den Posten Nebenkosten und Honorare fallen und nur zu einem geringen Anteil förderfähig sind. Die Nebenkosten und Honorare stellen einen Anteil von ca. 18% der Projektkosten dar. Neben den weiter gestiegenen Preisen ergibt sich dadurch eine Verschiebung der tatsächlich bezuschussten Kosten. Die Ausstattung und die Schadstoffsanierung mit insgesamt ca. 3,5% der Projektkosten werden zudem nicht gefördert. Effektiv liegt der Fördersatz daher derzeit noch bei knapp 67 %.
Die Geschäftsleiterin ergänzt, dass die Gemeinde mit einem Fördersatz von ca. 72 % (auf die Gesamtkosten gesehen) kalkuliert hatte, ausgehend jedoch von geringeren Gesamtkosten. In den o.g. 2,68 Mio € war damals bereits ein Puffer eingerechnet.
Die Preisentwicklung bis zum Baubeginn ist derzeit kaum abschätzbar. Auch wenn bereits wieder Kapazitäten bei den ausführenden Firmen vorhanden sind, steigen dennoch die Lohn- und Materialkosten.
Bereits bei der Umsetzung von Variante 1 (nur EG inkl. Fassade und Ausbesserung Dach) wäre mit einem Puffer von 20 % vom Markt Isen ein Eigenanteil von ca. 820.000 € zu erbringen.
Diskussion:
Das Gremium diskutiert die finanzielle Entwicklung und die daraus resultierenden Folgen ausführlich.
Entweder kann Variante 5 umgesetzt werden, oder das Projekt sollte derzeit nicht in Angriff genommen werden.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Markt Isen sich die Realisierung nicht leisten. Die Zahlen sind ernüchternd.
Bisher sind ca. 170.000 € an Planungskosten angefallen; diese werden gefördert, auch wenn derzeit tatsächlich keine Umsetzung möglich sein sollte. Die Leistungsphase 3 ist abgeschlossen; Leistungsphase 4 wäre die Einreichung des Bauantrages. Selbst wenn die Realisierung wirklich auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden müsste, wären diese Kosten nicht verloren.
Man sollte das Projekt noch nicht abschreiben, vielleicht findet sich eine Lösung mit der es dennoch zeitnah verwirklicht werden kann. Die Ortsmitte würde dadurch gestärkt, und die Räume werden dringend benötigt.
Zu prüfen wäre, inwieweit z.B. eine Eigenleistung / Mitwirkung vom Bauhof oder von Vereinen möglich wäre. Desweiteren ist zu klären, ob es z.B. Spenden gäbe. In diesem Zusammenhang muss die Verwaltung auch mit der Förderstelle sprechen, da nach aktueller Kenntnis Spenden auf die Fördermittel angerechnet werden und diese entsprechend verringern. Desweiteren wird die Verwaltung nochmals die Förderhöhe mit der Förderstelle besprechen.
Die Kostensteigerung beim Eigenanteil der Gemeinde beruht zum einen auf der allgemeinen Kostensteigerung bei Bauprojekten und zum anderen darauf, dass wie oben geschildert nicht alles zu 80 % förderfähig ist. Das war vorab vom Grundsatz her bekannt, mit den nun vorliegenden konkreten Zahlen kann aber erst der exakte Eigenanteil beziffert werden und der fällt nun höher aus als erwartet. Hinzu kommt, dass sich die Haushaltslage des Marktes seit Beginn der Planungen wie bei so vielen Gemeinden stetig verschlechtert hat und derzeit kein Ende in Sicht ist – eine Erhöhung des Eigenanteils kann daher nicht guten Gewissens in den Haushalt eingeplant werden, da keine Spielräume mehr da sind. Hier ist niemandem ein Vorwurf zu machen, diese Entwicklung war nicht absehbar.
Verwaltung und Marktgemeinderat werden versuchen, Lösungen zu finden; die Verwaltung wird auch nochmals mit der Förderstelle sprechen. Nach der Sommerpause wird der Marktgemeinderat in Klausur gehen und darüber beraten, wie weiter vorgegangen wird; die Lenkungsgruppe wird nicht vorab zusammenkommen, da es sich um eine Grundsatzentscheidung handelt, die das gesamte Gremium treffen sollte. Möglicherweise kann eine endgültige Entscheidung bzgl. der Realisierung des Projektes „St.-Zeno-Platz 3“ auch erst getroffen werden, wenn der Haushalt 2024 aufgestellt und die Kreisumlage bekannt ist.