Sachverhalt:

 

Der Haushalt für das Jahr 2023 beinhaltet die laufenden Kosten des Schulbetriebes und die Betriebs- und Verwaltungskosten des Schulgebäudes. Im Bereich der Investitionen werden bei den beweglichen Sachen die für den laufenden Schulbetrieb notwendigen Beschaffungen getätigt. Ansonsten ist der Haushalt 2023 und die Finanzierungsplanung von der Generalsanierung der Schule Isen geprägt.

 

Für die Generalsanierung der Schule Isen wurde im Jahr 2015 ein VOF-Verfahren für die Architektenleistungen durchgeführt. Die Planung erfolgt in den Jahren 2016 bis 2020. Für die Jahre 2019 bis 2021 waren Eingabeplanung und Ausschreibung vorgesehen. Baubeginn war im Jahr 2021. Im Jahr 2021 erfolgte die Gründung, die Tiefbaumaßnahmen und die Baumeisterarbeiten für den Anbau an die Grund- und Mittelschule Isen. Im Jahr 2022 erfolgt die Sanierung der Turnhalle und der Holzbau für den Anbau an die Grund- und Mittelschule, sowie die Restarbeiten des BA I. Die Kostenberechnung vom 03.07.2020 ergibt Gesamtkosten in Höhe von 25.600.714,62 €.

 

Im Haushalt des Marktes Isen und im Finanzplan wurden nun insgesamt 30.000.000 € eingeplant (inkl. der bereits geleisteten Ausgaben für Planung und Bauarbeiten der Vorjahre), um Kostensteigerungen finanziell im Haushalt bereits zu berücksichtigen. Dies bedeutet nicht, dass die Gesamtkosten die Kostenberechnung übersteigen werden/sollen, sondern dies soll nur das finanzielle Risiko für den Markt Isen abfedern.

 

Der Markt Isen erhält laut Förderbescheid eine Förderung in Höhe von 59,83 % der förderfähigen Kosten, maximal 12.005.000 €. Die Förderung nach dem FAG wurde nachträglich erhöht. Zusätzlich erhält der Markt Isen eine Förderung aus dem Programm KIP-S in Höhe von maximal 400.000 € für die Sanierung der Turnhalle. Der Mittelschulverband erhält den jeweiligen Anteil entsprechend der Aufteilung der Kosten anteilig nach den Zahlen der Grund- und Mittelschüler. Die Verrechnung des Zuschusses erfolgt anhand der jährlichen Abrechnung des Schulaufwandes.

 

Die Aufteilung der Kosten für die Investition erfolgt gemäß dem Vertrag anteilig nach den Zahlen der Grund- und Mittelschüler. Die Kostenerstattung erfolgt durch den Mittelschulverband anhand der jährlichen Abrechnung des Schulaufwandes.

 

Im Jahr 2023 wird der Mittelschulverband voraussichtlich Kredite in Höhe von 2.500.000 € aufnehmen. Zum 01.01.2023 beträgt der Schuldenstand 1.145.000 €.

 

Die Verwaltungsumlage im Haushaltsjahr 2023 beträgt für die Mittelschule 640.990 €, die Investitionsumlage im Haushaltsjahr 2023 beträgt für die Mittelschule 122.800 €.

 

Weitergehende Erläuterungen sind im Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 enthalten.

Beschluss:

 

Die Mittelschulverbandsversammlung stimmt dem vorgelegten Haushaltsplan des Mittelschulverbandes Isen für das Haushaltsjahr 2023 zu.