Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

Sachverhalt:

 

Im Haushaltsjahr 2021 ist für folgende außerplanmäßige und überplanmäßigen Ausgaben die Genehmigung durch den Marktgemeinderat erforderlich:

 

 

HHSt

Bezeichnung

Ansatz €

Ausgaben €

Überschreitung 

0

0200

6530

Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Internet etc.

24.500

35.043,53

10.543,53

Bemerkung:

Auf die Haushaltsstelle werden die Ausgaben für die Kurzmeldung auf Isen Info, das Marktblattl, die Inhaltspflege der Website des Marktes Isen und sonstige kleinere Ausgaben für Bekanntmachungen gebucht.

 

0

0610

5300

Mieten und Pachten EDV

50.960

61.661,18

10.701,18

Bemerkung:

Auf die Haushaltsstelle werden die Ausgaben für alle Lizenzen für die Software und die Wartungskosten für die Softwarepflege für die Programme des Marktes Isen gebucht.

 

0

2151

6790

Innere Verrechnungen Mittelschule

57.000

73.466,70

16.466,70

Bemerkung:

Die Innere Verrechnung setzt sich aus den Arbeitsstunden für den Bauhof und den Maschinen- und Gerätestunden, sowie den Verwaltungskosten zusammen. Die Verwaltungskosten sind bei der Grundschule und bei der Mittelschule gegenüber den Vorjahren gestiegen. Dies rührt aus der Verrechnung des Bauingenieurs heraus. Insgesamt sind die Verwaltungskosten gestiegen aufgrund der gestiegenen Personalkosten.

 

0

4640

7000

Zuschüsse für lfd Zwecke an Soz. Einrichtungen Kinderhaus

800.000

996.455,30

196.455,30

Bemerkung:

Die Überschreitung bei den Zuschüssen für die Kinderbetreuung an das Kinderland begründet sich in der Einführung des gebührenermäßigten Kindergartens (Zuschuss 100 €). Im Gegenzug sind die Einnahmen bei den Zuschüssen vom Land um ca. 194.000 € über dem geplanten Ansatz. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wurden die Ansätze entsprechend angepasst. Die darüber hinaus gehende Überschreitung rührt aus der schwankenden Kinderzahl und den schwankenden Buchungszeiten. Diese können bei der Haushaltsaufstellung nicht abschließend berechnet werden.

 

0

4642

7000

Zuschüsse für lfd. Zwecke an Soz. Einrichtungen Kiga St. Zeno

356.000

485.523,82

129.523,82

Bemerkung:

Die Überschreitung bei den Zuschüssen für die Kinderbetreuung an den Kindergarten St. Zeno begründet sich in der Einführung des gebührenermäßigten Kindergartens (Zuschuss 100 €). Im Gegenzug sind die Einnahmen bei den Zuschüssen vom Land um ca. 72.000 € über dem geplanten Ansatz. Ab dem Jahr 2022 wurden die Ansätze entsprechend angepasst. Die darüber hinaus gehende Überschreitung rührt aus der schwankenden Kinderzahl und den schwankenden Buchungszeiten. Diese können bei der Haushaltsaufstellung nicht abschließend berechnet werden.

 

 

0

5900

6790

Innere Verrechnungen, Sonstige Erholungseinrichtungen

60.000

73.321,17

13.321,17

Bemerkung:

Bei der Inneren Verrechnung der Sonstigen Erholungseinrichtungen werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Grünanlagen, sowie für die Fuß- und Radwege und die Plätze verrechnet.

 

0

6300

6790

Innere Verrechnungen Straßenbau

100.000

111.579,11

11.579,11

Bemerkung:

Bei der Inneren Verrechnung für den Straßenbau werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für den Unterhalt der gemeindlichen Straßen und Gehwege verrechnet. Soweit der Bauhof im Bereich des Neubaus arbeitet, werden die entsprechenden Stunden auf die jeweilige Maßnahme im Vermögenshaushalt verrechnet und zum jeweiligen Anlagenvermögen hinzubewertet.

 

0

6750

6790

Innere Verrechnungen Straßenreinigung

100.000

150.005,89

50.005,89

Bemerkung:

Bei der Inneren Verrechnung für die Straßenreinigung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Straßenreinigung sowie für den Winterdienst für alle gemeindlichen Straßen und Gehwege verrechnet.

 

0

7000

8630

Zuführung zum Vermögenshaushalt Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen

0

115.595,89

115.595,89

Bemerkung:

Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Abwasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen.

 

0

7200

6790

Innere Verrechnung Abfallbeseitigung

15.000

25.101,61

10.101,61

Bemerkung:

Bei der Inneren Verrechnung für die Abfallbeseitigung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Entsorgung des Abfalls für alle gemeindlichen Liegenschaften sowie für alle Spielplätze, Grünflächen, Hundekotbehälter etc. verrechnet.

 

0

7500

6790

Innere Verrechnung Friedhof

78.000

97.028,03

19.028,03

Bemerkung:

Bei der Inneren Verrechnung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für den Unterhalt des Friedhofes Isen und Burgrain, sowie des Unterhalts der Gebäude, sowie für die Tätigkeiten im Bereich der Bestattung verrechnet.

 

0

7710

6790

Innere Verrechnungen, Bauhof

100.000

155.531,30

55.531,30

Bemerkung:

Bei der Inneren Verrechnung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Reparatur der Fahrzeuge, den Unterhalt des Bauhofes, der Schulungen etc. verrechnet.

 

0

8150

8630

Zuführung zum Vermögenshaushalt; Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Wasser

0

64.158,42 €

64.158,42 €

Bemerkung:

Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Wasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen.

 

0

9000

8100

Gewerbesteuerumlage

243.100

263.034

19.934

Bemerkung:

Die Gewerbesteuerumlage wird anhand des Ist-Ergebnisses für die Gewerbesteuer berechnet.

 

0

9100

8600

Zuführung zum Vermögenshaushalt

745.571

2.035.926,82

1.290.355,82

Bemerkung:

Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes muss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.

 

1

2150

9350

Erwerb von beweglichen Sachen, Grundschule

43.000

76.832,54

33.832,54

Bemerkung:

Für die Grundschule Isen wurden folgende beweglichen Sachen angeschafft:

Tische und Stühle für die Klassenzimmer, Laptops für die Schüler, Spielgerät auf dem Spielplatz, Rollstuhlrampe, mobile Luftreiniger, Sportgeräte, PC Verwaltung.

Die Förderung für die Luftreiniger wird im Jahr 2022 erwartet.

 

1

2151

9350

Erwerb von beweglichen Sachen, Mittelschule

10.000

27.103,87

17.103,87

Bemerkung:

Für die Mittelschule Isen wurden folgende bewegliche Sachen angeschafft:

Spielgeräte auf dem Spielplatz, Rollstuhlrampe, mobile Luftreiniger, Sportgeräte, PC Verwaltung.

Die Förderung für die Luftreiniger wird im Jahr 2022 erwartet.

 

1

4640

9400

Hochbaumaßnahmen Kinderhaus Isen

0

12.882,87

12.882,87

Bemerkung:

Hier wurden die Herstellungsbeiträge und Verbesserungsbeiträge für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung für die Erweiterung der Kinderkrippe verbucht.

 

1

6200

9324

Erwerb von Grundstücken, Mittbach Süd

0

35.473,29

35.473,29

Bemerkung:

Für die Grundstücke wurden noch Vermessungskosten fällig.

 

1

6300

9520

Straßenbau Allgemein

50.000

171.149,61

121.149,61

Bemerkung:

Auf der Haushaltsstelle wurden insbesondere 184.603,82 € für die Pflasterung der Gehwege, 26.186,72 € für den Schülerüberweg/Gehweg Feldstraße, 1.942,57 € für die Straßenentwässerung Kemating, 8.881,61 € für die Straßenentwässerung Buchschachen und 7.004,59 €für den Gehweg Feser/Münchner Straße verbucht. Aus den Vorjahren wurden noch 57.000 € Haushaltsreste verbraucht.

 

1

6300

9545

Straßenbau Aich-Dorn

25.000

43.378,29

18.378,29

Bemerkung:

Bei der Straße Aich-Dorn wurde im Jahr 2021 noch die Asphaltierung durchgeführt. Zudem wurden hier die Stunden des Bauhofes auf die Maßnahmen gebucht.

 

1

7000

9130

Zuführung an Rücklagen, Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen

0

115.595,89

115.595,89

Bemerkung:

Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Abwasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen.

 

 

1

7000

9500

Tiefbaumaßnahmen Abwasser Hausanschlüsse

10.000

25.071,85

15.071,85

Bemerkung:

Hier wurden diverse Hausanschlüsse u.a. vom Bauhof selbst gebaut. Die Kosten hierfür wurden auch auf diese Haushaltsstelle gebucht.

 

1

7000

9502

Tiefbaumaßnahmen Abwasser Kanal Bräuanger

500

14.816,01

14.316,01

Bemerkung:

Die Schlussrechnungen der Ingenieurbüros wurden hier verbucht.

 

1

8150

9130

Zuführung an Rücklagen; Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Wasser

0

64.158,42

64.158,42

Bemerkung:

Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Wasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen.

 


Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat genehmigt die genannten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021.