Sitzung: 26.04.2022 Marktgemeinderat
Beschluss: Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Vorlage: FV/411/2022
Sachverhalt:
Im Haushaltsjahr 2021 ist für folgende außerplanmäßige und überplanmäßigen Ausgaben die Genehmigung durch den Marktgemeinderat erforderlich:
HHSt |
Bezeichnung |
Ansatz € |
Ausgaben € |
Überschreitung € |
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0 |
0200 |
6530 |
Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Internet etc. |
24.500 |
35.043,53 |
10.543,53 |
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Bemerkung: Auf die Haushaltsstelle werden die Ausgaben für die Kurzmeldung auf Isen Info, das Marktblattl, die Inhaltspflege der Website des Marktes Isen und sonstige kleinere Ausgaben für Bekanntmachungen gebucht. |
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0 |
0610 |
5300 |
Mieten und Pachten EDV |
50.960 |
61.661,18 |
10.701,18 |
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Bemerkung: Auf die Haushaltsstelle werden die Ausgaben für alle Lizenzen für die Software und die Wartungskosten für die Softwarepflege für die Programme des Marktes Isen gebucht. |
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0 |
2151 |
6790 |
Innere Verrechnungen Mittelschule |
57.000 |
73.466,70 |
16.466,70 |
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Bemerkung: Die Innere Verrechnung setzt sich aus den Arbeitsstunden für den Bauhof und den Maschinen- und Gerätestunden, sowie den Verwaltungskosten zusammen. Die Verwaltungskosten sind bei der Grundschule und bei der Mittelschule gegenüber den Vorjahren gestiegen. Dies rührt aus der Verrechnung des Bauingenieurs heraus. Insgesamt sind die Verwaltungskosten gestiegen aufgrund der gestiegenen Personalkosten. |
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0 |
4640 |
7000 |
Zuschüsse für lfd Zwecke an Soz. Einrichtungen Kinderhaus |
800.000 |
996.455,30 |
196.455,30 |
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Bemerkung: Die Überschreitung bei den Zuschüssen für die Kinderbetreuung an das Kinderland begründet sich in der Einführung des gebührenermäßigten Kindergartens (Zuschuss 100 €). Im Gegenzug sind die Einnahmen bei den Zuschüssen vom Land um ca. 194.000 € über dem geplanten Ansatz. Ab dem Haushaltsjahr 2022 wurden die Ansätze entsprechend angepasst. Die darüber hinaus gehende Überschreitung rührt aus der schwankenden Kinderzahl und den schwankenden Buchungszeiten. Diese können bei der Haushaltsaufstellung nicht abschließend berechnet werden. |
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0 |
4642 |
7000 |
Zuschüsse für lfd. Zwecke an Soz. Einrichtungen Kiga St. Zeno |
356.000 |
485.523,82 |
129.523,82 |
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Bemerkung: Die Überschreitung bei den Zuschüssen für die Kinderbetreuung an den Kindergarten St. Zeno begründet sich in der Einführung des gebührenermäßigten Kindergartens (Zuschuss 100 €). Im Gegenzug sind die Einnahmen bei den Zuschüssen vom Land um ca. 72.000 € über dem geplanten Ansatz. Ab dem Jahr 2022 wurden die Ansätze entsprechend angepasst. Die darüber hinaus gehende Überschreitung rührt aus der schwankenden Kinderzahl und den schwankenden Buchungszeiten. Diese können bei der Haushaltsaufstellung nicht abschließend berechnet werden. |
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0 |
5900 |
6790 |
Innere Verrechnungen, Sonstige Erholungseinrichtungen |
60.000 |
73.321,17 |
13.321,17 |
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Bemerkung: Bei der Inneren Verrechnung der Sonstigen Erholungseinrichtungen werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Grünanlagen, sowie für die Fuß- und Radwege und die Plätze verrechnet. |
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0 |
6300 |
6790 |
Innere Verrechnungen Straßenbau |
100.000 |
111.579,11 |
11.579,11 |
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Bemerkung: Bei der Inneren Verrechnung für den Straßenbau werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für den Unterhalt der gemeindlichen Straßen und Gehwege verrechnet. Soweit der Bauhof im Bereich des Neubaus arbeitet, werden die entsprechenden Stunden auf die jeweilige Maßnahme im Vermögenshaushalt verrechnet und zum jeweiligen Anlagenvermögen hinzubewertet.
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0 |
6750 |
6790 |
Innere Verrechnungen Straßenreinigung |
100.000 |
150.005,89 |
50.005,89 |
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Bemerkung: Bei der Inneren Verrechnung für die Straßenreinigung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Straßenreinigung sowie für den Winterdienst für alle gemeindlichen Straßen und Gehwege verrechnet. |
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0 |
7000 |
8630 |
Zuführung zum Vermögenshaushalt Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen |
0 |
115.595,89 |
115.595,89 |
||
Bemerkung: Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Abwasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen. |
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0 |
7200 |
6790 |
Innere Verrechnung Abfallbeseitigung |
15.000 |
25.101,61 |
10.101,61 |
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Bemerkung: Bei der Inneren Verrechnung für die Abfallbeseitigung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Entsorgung des Abfalls für alle gemeindlichen Liegenschaften sowie für alle Spielplätze, Grünflächen, Hundekotbehälter etc. verrechnet. |
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0 |
7500 |
6790 |
Innere Verrechnung Friedhof |
78.000 |
97.028,03 |
19.028,03 |
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Bemerkung: Bei der Inneren Verrechnung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für den Unterhalt des Friedhofes Isen und Burgrain, sowie des Unterhalts der Gebäude, sowie für die Tätigkeiten im Bereich der Bestattung verrechnet. |
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0 |
7710 |
6790 |
Innere Verrechnungen, Bauhof |
100.000 |
155.531,30 |
55.531,30 |
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Bemerkung: Bei der Inneren Verrechnung werden die Arbeitsstunden und die Maschinen- und Gerätestunden für die Reparatur der Fahrzeuge, den Unterhalt des Bauhofes, der Schulungen etc. verrechnet. |
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0 |
8150 |
8630 |
Zuführung zum Vermögenshaushalt; Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Wasser |
0 |
64.158,42 € |
64.158,42 € |
||
Bemerkung: Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des
Unterabschnittes Wasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen
Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum
Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im
nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen. |
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0 |
9000 |
8100 |
Gewerbesteuerumlage |
243.100 |
263.034 |
19.934 |
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Bemerkung: Die Gewerbesteuerumlage wird anhand des Ist-Ergebnisses für die Gewerbesteuer berechnet. |
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0 |
9100 |
8600 |
Zuführung zum Vermögenshaushalt |
745.571 |
2.035.926,82 |
1.290.355,82 |
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Bemerkung: Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes muss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. |
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1 |
2150 |
9350 |
Erwerb von beweglichen Sachen, Grundschule |
43.000 |
76.832,54 |
33.832,54 |
||
Bemerkung: Für die Grundschule Isen wurden folgende beweglichen Sachen angeschafft: Tische und Stühle für die Klassenzimmer, Laptops für die Schüler, Spielgerät auf dem Spielplatz, Rollstuhlrampe, mobile Luftreiniger, Sportgeräte, PC Verwaltung. Die Förderung für die Luftreiniger wird im Jahr 2022 erwartet. |
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1 |
2151 |
9350 |
Erwerb von beweglichen Sachen, Mittelschule |
10.000 |
27.103,87 |
17.103,87 |
||
Bemerkung: Für die Mittelschule Isen wurden folgende bewegliche Sachen angeschafft: Spielgeräte auf dem Spielplatz, Rollstuhlrampe, mobile Luftreiniger, Sportgeräte, PC Verwaltung. Die Förderung für die Luftreiniger wird im Jahr 2022 erwartet. |
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1 |
4640 |
9400 |
Hochbaumaßnahmen Kinderhaus Isen |
0 |
12.882,87 |
12.882,87 |
||
Bemerkung: Hier wurden die Herstellungsbeiträge und Verbesserungsbeiträge für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung für die Erweiterung der Kinderkrippe verbucht. |
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1 |
6200 |
9324 |
Erwerb von Grundstücken, Mittbach Süd |
0 |
35.473,29 |
35.473,29 |
||
Bemerkung: Für die Grundstücke wurden noch Vermessungskosten fällig. |
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1 |
6300 |
9520 |
Straßenbau Allgemein |
50.000 |
171.149,61 |
121.149,61 |
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Bemerkung: Auf der Haushaltsstelle wurden insbesondere 184.603,82 € für die Pflasterung der Gehwege, 26.186,72 € für den Schülerüberweg/Gehweg Feldstraße, 1.942,57 € für die Straßenentwässerung Kemating, 8.881,61 € für die Straßenentwässerung Buchschachen und 7.004,59 €für den Gehweg Feser/Münchner Straße verbucht. Aus den Vorjahren wurden noch 57.000 € Haushaltsreste verbraucht. |
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1 |
6300 |
9545 |
Straßenbau Aich-Dorn |
25.000 |
43.378,29 |
18.378,29 |
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Bemerkung: Bei der Straße Aich-Dorn wurde im Jahr 2021 noch die Asphaltierung durchgeführt. Zudem wurden hier die Stunden des Bauhofes auf die Maßnahmen gebucht. |
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1 |
7000 |
9130 |
Zuführung an Rücklagen, Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen |
0 |
115.595,89 |
115.595,89 |
||
Bemerkung: Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Abwasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen. |
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1 |
7000 |
9500 |
Tiefbaumaßnahmen Abwasser Hausanschlüsse |
10.000 |
25.071,85 |
15.071,85 |
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Bemerkung: Hier wurden diverse Hausanschlüsse u.a. vom Bauhof selbst gebaut. Die Kosten hierfür wurden auch auf diese Haushaltsstelle gebucht. |
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1 |
7000 |
9502 |
Tiefbaumaßnahmen Abwasser Kanal Bräuanger |
500 |
14.816,01 |
14.316,01 |
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Bemerkung: Die Schlussrechnungen der Ingenieurbüros wurden hier verbucht. |
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1 |
8150 |
9130 |
Zuführung an Rücklagen; Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Wasser |
0 |
64.158,42 |
64.158,42 |
||
Bemerkung: Nach Abgleich der Einnahmen und Ausgaben des Unterabschnittes Wasser und den Unterdeckungen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraumes ist der Überschuss an eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen zuzuführen. Die Sonderrücklage ist im nächsten Kalkulationszeitraum aufzulösen. |
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Beschluss:
Der Marktgemeinderat genehmigt die genannten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021.